Jahresberichte

Auch im Jahr 2021 prägte die Covid-Krise die Gesellschaft. Das grosse Wachstum der Einlagen bei Schweizer Banken zeigt aber, dass die Bankkunden ein grosses Vertrauen in ihre Banken haben. Dazu trägt auch esisuisse bei.

Im Februar 2015 lancierte der Bundesrat unter dem Titel «Weiterentwicklung der Einlagensicherung» eine Teilrevision des Bankengesetzes (BankG). Am 17.12.2021 hat das Parlament diese Teilrevision verabschiedet. Die Revision des BankG tritt voraussichtlich am 01.01.2023 in Kraft. Mit der Revision wird die Einlagensicherung in drei Punkten wesentlich gestärkt:

• Jede Bank in der Schweiz ist schon heute gesetzlich verpflichtet, Liquidität für den Fall zu halten, dass sie Beiträge an das System der Einlagensicherung leisten muss. Neu muss sie 50% dieser Beitragsverpflichtung in Form von Wertschriften oder Geld im Voraus bei einer Drittverwahrungsstelle hinterlegen. Die restlichen 50% unterliegen weiterhin den strengen Liquiditätsanforderungen an die Banken.
   
• Die Beitragsverpflichtungen aller Banken von heute CHF 6 Milliarden wird erhöht. Die Beitragsverpflichtung beträgt neu 1.6% der Summe der systemweit gesicherten Einlagen, wobei CHF 6 Milliarden nicht unterschritten werden dürfen. Bei einem Total aller gesicherten Einlagen von derzeit rund CHF 489 Milliarden (per 31.12.2020; die Daten per 31.12.2021 werden esisuisse nach dem Zeitpunkt des Verfassens dieses Berichtes durch die FINMA mitgeteilt) ergibt sich somit eine Beitragsverpflichtung von CHF 7.8 Milliarden. Diese passt sich dynamisch dem jeweiligen Stand der gesicherten Guthaben an.
  
  
• Eine der Hauptaufgaben der Einlagensicherung besteht darin, betroffenen Kunden rasch genügend Geld (maximal CHF 100 000 pro Kunde und Bank) zur Erledigung ihrer finanziellen Verpflichtungen zur Verfügung zu stellen. Vor diesem Hintergrund wird die Auszahlungsfrist, die bislang nicht gesetzlich geregelt war, verkürzt.

Der International Monetary Fund (IMF) hat im April 2014 die Governance von esisuisse kritisiert. Der darauffolgende Brunetti-Bericht vom Dezember 2014 gab dann konkrete Empfehlungen zur Verbesserung der Governance und Unabhängigkeit von esisuisse ab: Namentlich sei eine Anpassung in der Zusammensetzung des Vorstands erforderlich und der Verein sei im Rahmen der Neugestaltung der Statuten zu verselbständigen.

esisuisse hat diese Forderung nach einer Stärkung der Governance im Jahr 2015 umgesetzt. esisuisse wurde organisatorisch und operativ von der Schweizerischen Bankiervereinigung losgelöst. Der Vorstand wurde neu mit mindestens drei von den Banken unabhängigen Vorstandsmitgliedern besetzt. Derzeit gehören vier unabhängige Mitglieder dem Vorstand von esisuisse an, darunter auch der Vizepräsident von esisuisse. esisuisse hat ferner einen strukturierten Rekrutierungsprozess, inkl. Assessment, für neue Vorstandsmitglieder definiert und stellt so sicher, dass auch die unabhängigen Mitglieder die hohen fachlichen und persönlichen Anforderungen an das Mandat erfüllen.

2019 hat der Vorstand von esisuisse beschlossen, die Governance für den Anwendungsfall weiter zu stärken. Die bis dann geltenden Statuten von esisuisse sahen vor, dass die Information durch die FINMA über die bevorstehende Schliessung einer Bank gegenüber allen Vorstandsmitgliedern geheim gehalten werden musste, auch gegenüber den unabhängigen Vorstandsmitgliedern. Die Mitgliederversammlung hat im Juni 2020 eine Änderung der Statuten beschlossen, welche eine Ausnahme von der Geheimhaltung für die unabhängigen Vorstandsmitglieder vorsieht.
Diese erlaubte dem aus den unabhängigen Vorstandsmitgliedern neu gebildeten Vorstandsausschuss Case (VAC), die Geschäftsstelle auch in der kritischen Phase zwischen der Vorabinformation durch die FINMA bis zur Publikation der Schliessung einer Bank zu beaufsichtigen.
Die FINMA hat die von esisuisse initiierte Verbesserung der Governance unterstützt und gutgeheissen. In den Details der Umsetzung waren aus Sicht von esisuisse die Anforderungen an die Mitglieder des VACs bezüglich Interessenkonflikte nicht umsetzbar. Der Vorstand von esisuisse hat den VAC deshalb per 31.12.2021 aufgelöst. Mit der Auflösung des VAC werden auch die unabhängigen Mitglieder des Vorstands künftig vor der Veröffentlichung der Schliessung einer Bank nicht mehr informiert.
esisuisse geht weiterhin davon aus, dass die FINMA in einem sich abzeichnenden Anwendungsfall die Geschäftsleitung von esisuisse frühzeitig (mindestens vierzehn Arbeitstage im Voraus) informieren wird, damit esisuisse seine Aufgaben angemessen erfüllen kann.